Quelle: http://www.china.org.cn

China boomt nahe am Siedepunkt. Gelingt eine kontrollierte Abkühlung oder droht eine ökonomische Kernschmelze? Schafft das Land es, seine größten Probleme, die Sanierung der Staatsbetriebe und der Banken, zu lösen, die Arbeitslosenzahl im Zaum zu halten und eine soziale Grundsicherung einzuführen?



Chinas neuester Volksheld heißt Liu Xiang, hat ein gewinnendes Lachen und sehr schnelle Beine. Als erster Chinese holte er bei Olympia Gold in einer Sprintdisziplin: Die 110 Meter Hürden lief Liu in Athen gleich in Weltrekordzeit – und versetzte die sieggewohnten Athleten aus den USA in ungläubiges Staunen.



32-mal erklang in Athen das „Steht auf!“ der chinesischen Nationalhymne – nur dreimal weniger als das Lied vom Sternenbanner. In vier Jahren, wenn die Sportwelt in Peking zu Gast ist, will das Reich der Mitte ganz oben stehen.



Und was das Land im Sport schon fast erreicht hat, soll in nicht allzu ferner Zukunft auch in der Wirtschaft Wirklichkeit werden. Chinas Wirtschaft wächst und wächst in einem geradezu Schwindel erregenden Tempo. Selbst den hartgesottenen Chinesen wird dabei inzwischen schon etwas mulmig.



Seit Anfang des Jahres versucht Premierminister Wen Jiabao, die Konjunktur abzukühlen und das Wachstum (9,1 Prozent im Jahr 2003) auf sieben Prozent zu drücken. Doch statt nachzulassen, beschleunigte sich das Wachstum des Bruttoinlandsprodukts im ersten Halbjahr dieses Jahres noch auf 9,7 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Mit dem Wirtschaftsboom zogen auch die Preise kräftig an. Im Juli und August lagen die Verbraucherpreise um 5,3 Prozent über dem Vorjahresniveau – die höchste Steigerungsrate seit sieben Jahren. Im Durchschnitt dieses Jahres dürften sich die Kosten der Lebenshaltung um fünf Prozent erhöhen – zwei Drittel mehr als Wens Zielvorgabe vorsieht. Vor allem Lebensmittel, Mieten und Energie treiben die Preise. Einen Rückgang der Teuerung erwartet die Zentralbank des Landes, die People’s Bank of China, frühestens für das vierte Quartal 2004.



Hauptmotor für das Wachstum der Wirtschaft sind die Investitionen. Vergangenes Jahr machten sie knapp die Hälfte des Bruttoinlandsprodukts aus. Rund 53 Milliarden US-Dollar davon stammten aus dem Ausland (FDI) – schon zum zweiten Mal in Folge zog China weltweit das meiste Kapital an. Und so wird es wohl auch 2004 sein: Im ersten Halbjahr nahmen die Investitionen um fast ein Drittel zu, aus dem Ausland kamen 15 Prozent mehr.



Der Investitionsboom treibt Ökonomen Sorgenfalten auf die Stirn. Vor allem in der Bauwirtschaft, der Stahlindustrie sowie der Zementindustrie fürchten sie Überkapazitäten. „China“, warnt Andy Xie, Asien-Chefökonom bei Morgan Stanley, „hat vielleicht 200 Milliarden Dollar mehr investiert als für das Land gut ist“.



Die hohen Investitionen haben einen regelrechten Importsog ausgelöst mit der Folge, dass Chinas Handelsbilanz in den ersten Monaten dieses Jahres erstmals seit langem leicht in die roten Zahlen rutschte. Um die Einfuhrrechnungen zu begleichen, flossen mehr Devisenreserven ins Ausland ab. Zwar ist die Staatsschatulle mit 450 Milliarden Dollar noch immer prall gefüllt. Doch die Rücklagen werden dringend gebraucht, um kostspielige Reformprojekte wie die Sanierung der maroden Banken, die Privatisierung der Staatsunternehmen und den Aufbau einer Sozialversicherung zu finanzieren. Ein großes Außenhandelsdefizit kann sich China deshalb nicht leisten.



Vor allem die Sanierung des Finanzsektors drängt. Anders als in den westlichen Industrieländern, wo die Banken privat sind und die Notenbanken die Kreditvergabe indirekt über die Refinanzierungskosten der Banken steuern, greifen die staatlichen Währungshüter in China zum Holzhammer, um auf die Kreditvergabe der Banken einzuwirken. Viele Jahre lang mussten die Geldhäuser marode Staatsbetriebe über Wasser halten, ob sie wollten oder nicht. In den vergangenen Monaten drehte Zentralbankchef Zhou Xiaochuan dann einzelnen Boombranchen wie dem Bau kurzerhand – ohne Ansehen der Projekte – den Kredithahn zu.



Mit den geldpolitischen Bremsmanövern will die Regierung nicht nur das Wachstum dämpfen, sondern auch die Grundlage für weitere Reformen des Bankensektors schaffen. Fließen die Kredite spärlicher, so die Überlegung, müssen die Unternehmen zur Finanzierung ihrer Projekte mehr Eigenkapital einsetzen – was ihr Risikobewusstsein schärft. Das wiederum mindert die Gefahr von Fehlinvestitionen, bremst die Immobilienspekulation und verhindert, dass sich bei den Banken neue faule Kredite anhäufen. „Wir haben ein Zehn-Punkte-Programm“, so Liu Mingkang, Chinas oberster Bankenregulator, „mit dem wir die Banken in drei bis fünf Jahren in ruhigeres Gewässer steuern wollen.“



Die Entlastung von faulen Krediten, mehr Wettbewerb, besseres Management und größere Anreize zu marktwirtschaftlichem Handeln sind die Kernelemente dieses Konzepts. So setzt die Bankenregulierungsbehörde zum einen auf neue Informationssysteme, leistungsorientierte Bezahlung, flachere Organisationen, klare Managementstrukturen mit getrennten Vorständen für Finanzen, Technik und die Expansion in neue profitable Geschäftsfelder wie private Konsumentenkredite.



Zum anderen winkt den besten Managern Hilfe aus dem Staatssäckel. So bekamen die Bank of China (BoC) und die China Construction Bank (CCB) Anfang des Jahres jeweils 22,5 Milliarden Dollar, um ihre faulen Kredite – Altlasten aus den Zeiten der Planwirtschaft – weiter abzubauen. Die anderen beiden der vier großen Staatsbanken, die Industrial and Commercial Bank of China (ICBC) und die Agricultural Bank of China (ABC), müssen sich noch beweisen.



Der nächste Schritt für die entlasteten Banken: eine Lizenz für den Börsengang in Shanghai oder Hongkong, um neues Kapital zu bekommen und Partnerschaften mit internationalen Finanzinstituten eingehen zu können.



Um eine Lizenz zu beantragen, müssen die Banken ihre Schulden auf zehn Prozent des Portfolios senken – eine Quote, von der sie bisher weit entfernt sind. Selbst die ehrgeizige CCB, die bereits Ende dieses Jahres an die Börse wollte und dafür Verträge mit Morgan Stanley und der Citibank abgeschlossen hatte, muss warten. „Wir brauchen noch drei Jahre harte Arbeit“, dämpfte der für die Bankenreform zuständige Vizepremier Huang Ju die Euphorie. „In diesem Zeitrahmen möchten wir es schaffen, zwei international wettbewerbsfähige, moderne Geschäftsbanken aufzubauen.“



Bis dahin ist noch viel Arbeit zu erledigen. Laut offiziellen Statistiken können 23 Prozent aller Kredite (240 Milliarden Dollar) in China derzeit nicht bedient werden. Internationale Analysten wie die Ratingagentur Standard & Poor’s oder die Investmentbank Goldman Sachs gehen sogar von dem Doppelten aus. Nach internationalen Buchhaltungsmaßstäben balanciert Chinas staatliches Finanzsystem demnach auf einem Schuldenberg von bis zu 480 Milliarden Dollar. Dass die Banken dennoch liquide sind, verdanken sie der hohen Sparquote der Bürger von 40 Prozent sowie der guten Kassenlage der Zentralregierung.



Grösste Belastung für die Bilanzen der Banken sind die uneinbringbaren Forderungen gegenüber den maroden Staatsbetrieben. Solange die Regierung die Banken als Subventionsvehikel für die Staatswirtschaft mit ihren Millionen Angestellten missbraucht und ein Großteil der Kredite nicht nach wirtschaftlichen Risikokriterien, sondern auf Grund politischer Notwendigkeiten vergeben werden, ist eine durchgreifende Besserung nicht möglich. Deshalb hängt die Gesundung der Banken an der Sanierung der Staatsbetriebe.



Nach mehreren gescheiterten Sanierungsversuchen nimmt die Führung in Peking nun Anlauf zum großen Sprung über ihren eigenen Schatten. Die Staatsbetriebe, die jahrzehntelang das Selbstverständnis des sozialistischen Wirtschaftssystems ausmachten, sollen ganz oder teilweise privatisiert, auf jeden Fall aber profitabel gemacht, die aufgeblähten Belegschaften mit tausenden unproduktiver Arbeitskräfte kräftig ausgedünnt werden.



„Die Staatsquote muss sinken“, erklärt Li Rongrong, Vorsitzender der Kommission zur Überwachung und Verwaltung für Staatsvermögen (SASAC). „Der Verkauf von staatlichen Anteilen wird in den kommenden zwei Jahren beschleunigt. Bei vielen Unternehmen gibt es keinen Grund, warum sie voll in staatlicher Hand sein sollten“, so Li. Großkonzerne in Schlüsselindustrien sollen zunächst teilprivatisiert werden. Mittelfristig ist sogar die Aufgabe der Mehrheit kein Tabu mehr. Von tausenden kleinerer Betriebe will sich die Regierung ganz trennen. Ausländischen Unternehmen bieten sich dadurch zahlreiche Chancen, sie zu übernehmen und ihre Vertriebsstrukturen in China zu verbessern.



Dabei hat Peking bereits eingesehen, dass viele Konzerne weitaus weniger wert sind, als der Buchwert glauben macht. Bisher war der Verkauf von Staatsbetrieben häufig daran gescheitert, dass staatliche Gutachter einen viel zu hohen Preis ansetzten, der dann als Mindestgebot verlangt wurde.



Allerdings haben die Chinesen aus der Abwicklung der Ostblockstaaten gelernt, dass der Umbau von der Plan- zur Marktwirtschaft nicht im Flohmarktverfahren geht. Deswegen will die Regierung in Schlüsselbereichen der Wirtschaft auch weiterhin eine führende Rolle spielen und die Unternehmen für ihre Reformpolitik einspannen. Die Privatisierung der Staatsunternehmen wird dabei als Druckmittel eingesetzt. Vor allem in strukturschwachen Regionen soll sie für Dampf sorgen. Statt Bürokraten sollen Manager in die Chefbüros einziehen.



In den Branchen Flugverkehr, Automobilindustrie, Telekommunikation und Energie wurden die alten Staatsmonopolisten bereits zerschlagen. Wer in den nächsten zwei Jahren die Planvorgaben nicht erfüllen kann, wird (teil)privatisiert. 30 bis 50 international wettbewerbsfähige Großkonzerne sollen so entstehen. Auch die Konsolidierung des zersplitterten Bausektors treiben Pekings Wirtschaftsplaner voran. Allein in Shanghai wurden 19 veraltete Stahlwerke und 20 Zementfabriken geschlossen oder mit größeren Betrieben fusioniert.



Gab es 1990 noch 100 000 staatliche Unternehmen, so ist die Zahl inzwischen auf 40 000 gesunken. Allein zwischen 1998 und 2002 gingen dabei 24 Millionen Jobs verloren. Die offizielle Arbeitslosenrate beträgt zwar nur 4,3 Prozent. Dabei werden aber 150 Millionen Landbewohner nicht mitgezählt, die so gut wie nichts zu tun haben und auch nicht die vielen Arbeiter aus Staatsbetrieben, die für drei Jahre nach der Entlassung ein kleines Einkommen vom Staat beziehen. Im Durchschnitt liegt die Arbeitslosenrate eher bei über zehn Prozent, in manchen Gegenden wie Bergwerkstädten sogar bei bis zu 40 Prozent.



Nicht alle Entlassenen fanden wieder einen neuen Job. Um sie vor dem Absturz ins Nichts zu bewahren, hat China daher damit begonnen, ein Sozialsystem aufzubauen.



Schon Expremier Zhu Rongji entwickelte Konzepte, um die Menschen, die bei der Reform der Staatsbetriebe arbeitslos werden, sozial abzusichern. Seine Grundidee: mit dem Geld, das die Regierung beim Börsengang der Staatsbetriebe erlöst, Sozialfonds einrichten. Doch wegen der weltweiten Börsenflaute, der schleppenden Reformen an den Aktienmärkten in Shanghai und Shenzhen und des labilen staatlichen Finanzsystems mussten die Pläne ein ums andere Mal verschoben werden.



Immerhin entstanden in der Zwischenzeit einige chinesische Versicherungsunternehmen, die auch an die internationalen Börsen gingen, um an ausländisches Kapital zu kommen. Doch bisher ist erst ein kleiner Bruchteil der Chinesen versichert – die meisten sind nach wie vor allein auf ihre eigenen Ersparnisse angewiesen.



Nach dem Erhard’schen Motto „eine gute Wirtschaftspolitik ist die beste Sozialpolitik“ setzt die Regierung denn auch weiter vorrangig darauf, solide Wirtschaftsstrukturen aufzubauen. Das Sozialsystem kommt in Verkleidung daher: Straßen, Infrastruktur, Bildung, wirtschaftliches Wachstum sind – so hofft die Regierung – langfristig die beste Sozialversicherung.



Gleichzeitig soll eine verbesserte Rechtslage die Not der Armen lindern: Wanderarbeiter können in den Städten Aufenthalts- und Arbeitsgenehmigungen bekommen und ihre Kinder in lokale Schulen schicken. Staatsunternehmen erhalten Quoten, wie viele Arbeiter sie im Jahr entlassen dürfen und wie sie sich um die Entlassenen kümmern müssen. Die so genannten „Xiagang“ – von der Arbeit freigestellte Angestellte – behalten für eine gewisse Zeit ihre Betriebswohnungen und bekommen ein Minimaleinkommen von monatlich rund 75 Euro. Bauern können von den Staatsbanken unbürokratisch Kleinstkredite und von den Behörden Zuschüsse zu Schul- oder Krankengeld beziehen. Nach einem neuen Gesetzentwurf soll die Unterstützung für Bauern dieses Jahr um 20 Prozent auf 15 Milliarden Euro steigen, Agrarsteuern sollen gesenkt oder ganz abgeschafft werden.



Soweit die Theorie. Doch die lokalen Behörden halten sich nicht immer an die Versprechen der Zentrale. Ungezahlte Gehälter, verweigerte Sozialleistungen, Steuerstreitigkeiten, unzureichende Entschädigungen für entlassene Arbeiter führen immer häufiger zu Demonstrationen.



Nach Schätzungen der chinesischen Akademie für Sozialwissenschaften sind die Einkommen in den Städten denn auch dreimal so hoch wie auf dem Land; die besseren Sozialleistungen wie Wohnungen und Gesundheitsversorgung eingerechnet, sind Städter sogar sechsmal reicher. „Das ist einer der höchsten Werte der Welt“, so der Ökonom Li Shi. Nur in wenigen anderen Staaten wie etwa Simbabwe sei die Kluft ähnlich groß. Chinas oberste zehn Prozent verdienen rund ein Drittel des gesamten Einkommens. Ein bemerkenswertes Faktum für ein sozialistisches Land.



Dennoch: Auch wenn die Bauern bisher die Verlierer der Reformen sind, so hat sich doch auch ihr Leben in den vergangenen zwei Jahrzehnten stetig verbessert. Auch wenn ihr Einkommen seit Mitte der Neunziger nur halb so schnell wuchs wie in den Städten – es wuchs. Vor 20 Jahren gab es in China noch über 200 Millionen Menschen, denen es an Nahrung und Kleidung fehlte. Heute sind es nur noch knapp 40 Millionen.



Um die Armut zu verringern und neue Arbeitsplätze zu schaffen, ist China auf ein anhaltend kräftiges Wachstum seiner Wirtschaft angewiesen. Doch manche Beobachter fürchten, dem Land könnte nach Jahren des Wirtschaftsbooms demnächst eine harte Landung bevorstehen: „Ich kann nur jeden warnen, an ein anhaltend massives Wachstum Chinas ohne einen heftigen Einbruch zu glauben“, sagt Jeffrey Garten, Dekan der Managementfakultät der US-Eliteuni Yale.



Chinas Regierung sieht das natürlich anders und mit ihr offenbar auch die meisten Multis, die unverdrossen weiter in dem Land investieren. Die jüngsten ökonomischen Fakten geben den Optimisten Recht, sie deuten auf eine moderate Verlangsamung der wirtschaftlichen Aktivität hin. So expandierten die Anlageinvestitionen, Hauptursache für den Wirtschaftsboom, im August nur noch um 26,3 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat. Im Juli hatte die Wachstumsrate noch 32 Prozent betragen. Zugleich schwächte sich das Kreditwachstum auf 14,5 Prozent ab – die geringste Rate in den zurückliegenden 20 Monaten. Die nachlassende Kreditvergabe hat auch das Geldmengenwachstum gebremst. Im August legte die Geldmenge M2 um 13,6 Prozent gegenüber dem Vorjahr zu und unterschritt damit deutlich sogar die Zielrate der Notenbank von 17 Prozent.



Ist das die weiche Landung, die das Land anstrebt? Noch ist eine Antwort darauf nicht möglich. Doch die Entwicklung dürfte das Vertrauen ausländischer Investoren in die Fähigkeit der Regierung in Peking festigen.



Vor allem die niedrigen Lohnkosten haben in den vergangenen zwei Jahrzehnten viele Unternehmen aus den Industrieländern in das Riesenreich gelockt. Betriebe verlagerten Teile ihres Produktionsprozesses oder gar die gesamte Fertigung nach China. In den USA gingen dadurch allein zwischen 2000 und 2003 rund 2,8 Millionen Arbeitsplätze in der Industrie verloren.



Aber nicht nur die Hochlohnländer gerieten in den Sog. Auch Schwellenländer wie Mexiko spüren die Konkurrenz aus Fernost: Die Löhne in dem lateinamerikanischen Land sind doppelt so hoch wie die der Chinesen. Dieser Abstand lässt sich auch durch geringere Transportkosten in die benachbarten USA nicht immer ausgleichen.



Selbst asiatische Billigländer müssen China fürchten. Zwar sind die Arbeitskosten in Ländern wie Vietnam oder Indonesien noch niedriger, aber die Nebenkosten eingerechnet steht China besser da. Ikea hat jüngst die Probe aufs Exempel gemacht und für einen neuen Metallklappstuhl die Preise in Vietnam und China ermittelt. Die reinen Produktionskosten waren in Vietnam um 15 Prozent niedriger. Werden jedoch Container, Genehmigungs- und Telefonkosten einkalkuliert, sieht die Kalkulation schon anders aus. Den Auftrag der Schweden bekamen jedenfalls die Chinesen.



China hat vor allem einen Vorteil: Das Reservoir des Riesenreichs an billigen Arbeitskräften ist vorerst unerschöpflich. Sandra Polaski, ehemals Sonderbeauftragte der US-Regierung für internationale Arbeitsfragen brachte es jüngst so auf den Punkt: „Selbst, wenn alle amerikanischen Jobs nach China gingen, hätten die Chinesen noch überzählige Arbeitskräfte.“ Das hält die Lohnkosten auf viele Jahre hinaus niedrig.



Und neuerdings wird noch ein anderer Vorteil Chinas immer deutlicher: Das Land ist ein altes Kulturland, das über Jahrtausende technologisch Weltspitze war und mit dem Konfuzianismus über eine Staatsphilosophie verfügt, die ewiges Lernen und das Aneignen von Wissen zu einer der höchsten Tugenden erhoben hat.



Die Folge: Das Reich der Mitte macht den Industrieländern nicht mehr nur bei arbeitsintensiven Produktionen und Billigjobs, sondern auch bei wissensintensiven Zukunftsindustrien zunehmend Konkurrenz. So mögen vor allem die Amerikaner Forschungsgelder für Zukunftstechnologien ausgeben. Dafür verdienen chinesische Forscher und Ingenieure aber nur ein Sechstel dessen, was ihre Kollegen in den USA erhalten und arbeiten dafür auch noch länger.



Kein Wunder, dass immer mehr Beobachter davon ausgehen, dass China es schafft, seine Probleme zu lösen. Die Volkswirte der Weltbank und des Internationalen Währungsfonds etwa, die Anfang des Jahres noch laut vor einem Crash warnten, sprechen der Regierung inzwischen öffentlich ihr Vertrauen aus. Und auch die Deutsche Bank glaubt, dass Premier Wen die Lage im Griff behalten wird, zumindest für die nächsten Jahre: „Die Regierung hat sich entschieden, dass China zur Olympiade 2008 ein Vorzeigeland sein soll“, meint Chefökonom Norbert Walter. „Wenn es also eine harte Landung, einen Zusammenbruch oder eine Blase gibt, dann frühestens 2009.“



Wahrscheinlich werden die Chinesen Zynikern wie Walter auch diesen Gefallen nicht tun.



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